Bestandsgarantie für Städtische Höhere Schulen
Schneeberger und Stocker geben Bestandsgarantie für die Städtischen Höheren Schulen!
„Diese Garantie ist deshalb möglich, weil wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Schulen ausgeglichen bilanzieren. Dafür werden wir das Schulgeld in den kommenden Jahren schrittweise auf 990 Euro anheben und parallel dazu alle Einsparungspotenziale heben. Durch diese Maßnahmen können wir eine Bestandsgarantie über das Schuljahr 2018/2019 hinaus abgeben. Damit herrscht auch für die Folgejahre Klarheit. Die Pädagoginnen und Pädagogen können damit in aller Ruhe ihrer Aufgabe nachkommen und jene Eltern, die sich für den Besuch ihres Kindes in einer der Schulen interessieren, können sich sicher sein, dass diese ihre Ausbildung hier auch abschließen werden können. Das Ziel der Verbundlichung der drei Schulen bleibt aber selbstverständlich bestehen und wird von uns weiter verfolgt werden“, so Schneeberger und Stocker.
Die beiden Verantwortlichen zeigen sich erleichtert, dass es nun gelungen ist das Bildungsangebot in Wiener Neustadt nachhaltig abzusichern. „Unser Dank gilt der Frau Unterrichtsministerin und dem Herrn Landeshauptmann für die verhandelte Übergangslösung im Interesse des Schulstandortes Wiener Neustadt. Wir bedanken uns aber auch bei jenem Personenkomitee, welches sich für den Erhalt der Schulen stark gemacht hat und uns auch weiterhin am Weg in die Zukunft begleiten wird. Letztendlich haben wir eine nachhaltige Lösung für die Schülerinnen und Schüler, für die Pädagoginnen und Pädagogen sowie für die Eltern erreicht“, so Schneeberger und Stocker abschließend.
Zum Hintergrund
Die Stadt Wiener Neustadt ist Erhalter der drei berufsbildenden höheren Schulen HLW, HLM und BAKIP, welche eigentlich in die Kompetenz des Bundes fallen. Daher wurden sie im Zuge des Sanierungsverfahrens der Stadtfinanzen als freiwillige Leistung hinterfragt und versucht eine Verbundlichung zu erreichen. Die drei Schulen verursachen einen jährlichen Abgang von rund 350.000 Euro. Der ausverhandelte Kompromiss sieht nun einen Fördervertrag mit dem Bund in der Höhe von 200.000 Euro sowie mit dem Land in der Höhe von 100.000 Euro für die Schuljahre 2016/2017 bis 2018/2019 vor. Dank dieser Lösung konnte die im Raum stehende Schulschließung abgewendet werden. Aufgrund der nun präsentierten Maßnahmen, die im Dezember-Gemeinderat beschlossen werden und der damit verbundenen Bestandsgarantie, ist der Fortbestand der drei Schulen auch über diesen Zeitpunkt hinaus gesichert.
Wiener Neustadt, 26. November 2015
