Nachtragsvoranschlag 2016 präsentiert

Dr. Stocker zum Zahlenwerk: „Es zeigt sich deutlich, dass die eingeschlagene Richtung stimmt, der Weg zu einer strukturellen und nachhaltigen Budgetkonsolidierung aber noch sehr weit ist. Ich darf daran erinnern, dass wir beim Kassasturz im März 2015 für das Jahr 2016 von einem Abgang im ordentlichen Budget von bis zu EUR 18.500.000,- ausgehen mussten. Wir haben auf Basis dessen einen hervorragenden Voranschlag 2016 mit einem kleinen Überschuss von rund EUR 390.000,- beschlossen und schon damals gewusst, dass diese Budgetvorgabe außerordentlich ambitioniert ist. Es freut mich daher, dass wir nun im Rahmen des Nachtragsvoranschlages grundsätzlich diesen Kurs gehalten haben, auch wenn wir die Prognose nicht ganz halten konnten. Eines steht damit fest: Der im Jahr 2015 begonnene Konsolidierungsprozess war und ist auch in dieser Dimension unumgänglich. Das wird er auch in absehbarer Zukunft bleiben. Die strikte Einhaltung der Vorgaben wird nur dann möglich sein, wenn wir gemeinsam unser engagiertes Vorgehen und den absoluten Sparwillen bzw. die Budgetdisziplin aller Beteiligten konsequent weiterführen. Gleichzeitig bedanke ich mich aber bei den Politikern wie bei der Verwaltung der Stadt und der Tochtergesellschaften, die durch ihren bisherigen Einsatz dieses sehr gute Ergebnis ermöglicht haben. Ich bedanke mich aber auch bei den Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädtern, welche in weiten Teilen Verständnis für unsere Maßnahmen zeigen. Mit dem Rechnungsabschluss 2015 ist es uns erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt gelungen, ohne Zuhilfenahme von direkten oder indirekten Haushaltsausgleichsdarlehen einen ausgeglichenen Abschluss für die Stadt zu ermöglichen. Die Anstrengungen für den Rest des Jahres liegen klar darin, auch für den Rechnungsabschluss 2016 ein derartiges Ergebnis zu erreichen und auch für die Jahre 2017 bis 2021 die Basis für strukturell ausgeglichene Haushalte zu schaffen.“

Die Zahlen im Detail

• Der Nachtragsvoranschlag 2016 ist mit 151.277.600,- Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen erstellt.
• Der Nachtragsvoranschlag weist ein um EUR 246.700,- schlechteres Ergebnis als der Voranschlag, der Anfang des Jahres beschlossen wurde, aus.
• Um den, gemäß den Vorgaben des NÖ-STROG erforderlichen, Ausgleich herzustellen, wurden aus der Rücklage zum Haushaltsausgleich 855.300,- entnommen.
  
  
• Positive Veränderungen bei den Einnahmen (eine Auswahl):
  • Höhere Einnahmen Wasserbezugsgebühr: 600.000,-
  • Höhere Bedarfszuweisungen des Landes NÖ: 500.000,-
  • Höhere Ertragsanteile: 175.000,-
    
    
• Positive Veränderungen bei den Ausgaben:
  • Wegfall der laufenden Kursverluste aufgrund Konvertierung der Fremdwährungsdarlehen:       644.000,-
  • Niedrigere Zinsen: 82.400,-
    
    
• Negative Veränderungen bei den Einnahmen:
  • Geringere Eintrittserlöse „Aqua Nova“: 195.000,-
  • Verschiebung der Förderungen für HLM, HLW & BAKIP: 152.000,-
    
    
• Negative Veränderungen bei den Ausgaben:
  • HöhereTilgungen durch Umschuldung (Aufstockung der Kursverluste): 1.018.000,-
  • Spätere Abgabe Stadtheim plus Verfahrenskosten: 460.000,-
  • Stadttheater Ankauf Inventar: 233.500,-

Grundsätzliches

Die Budgetverwaltung einer Kommune läuft in drei Schritten ab: Zuerst wird ein Budgetvoranschlag – quasi ein „Fahrplan“ für das kommende Jahr – ausgearbeitet und im Gemeinderat beschlossen. Danach erfolgt in der zweiten Hälfte des jeweiligen Jahres die Erstellung eines Nachtragsvoranschlages auf Basis der ersten Soll-/Ist-Vergleiche. Dieser liegt nun vor. In weiterer Folge wird bis Mitte nächsten Jahres der Rechnungsabschluss aufgrund der tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben erstellt.

Wiener Neustadt, am 30. September 2016